Nutzungsbedingungen

§1 (Zweck)

Diese Bedingungen regeln die Rechte, Pflichten und Nutzungsbedingungen des von JSOFT (der „Firma“) bereitgestellten AIBIZAP-Dienstes.

§2 (Begriffsbestimmungen)

Die in diesen Bedingungen verwendeten Begriffe haben die folgende Bedeutung. Nicht gesondert definierte Begriffe richten sich nach dem anwendbaren Recht und den Servicehinweisen. 1. Unternehmen: JSOFT, Betreiber und Anbieter des AIBIZAP-Softwaredienstes 2. Nutzer: eine Person, die mit dem Unternehmen einen Nutzungsvertrag abschließt und den Dienst nutzt 3. Kostenpflichtiger Dienst: Dienst, der nur nach dem Kauf eines 7-Tage-Zugangs genutzt werden kann 4. Zugang: einmaliges kostenpflichtiges Nutzungsrecht, das mit der Zahlungsbestätigung durch Toss Payments beginnt und nach 7 Tagen automatisch endet 5. Zahlung: einmalige Zahlung über die vom Unternehmen oder Toss Payments vorgesehene Zahlungsmethode 6. Zugangsinhaber: Nutzer, der einen Zugang erworben hat und ihn nutzt 7. Startzeit: der Moment, in dem Toss Payments die Zahlung bestätigt und der Zugang aktiv wird 8. Ablauf: das automatische Ende des Zugangs nach 7 Tagen

§3 (Gesetzeskonformität)

Die Firma hält die anwendbaren Gesetze zu E-Commerce, AGB, Informationsnetzen, Datenschutz und Jugendschutz ein.

§4 (Auslegung)

Nicht geregelte Punkte und die Auslegung dieser Bedingungen richten sich nach den geltenden Gesetzen, Mitteilungen und Handelsbräuchen.

§5 (Wirksamkeit und Änderung)

1. Die Firma veröffentlicht diese Bedingungen, damit Nutzer sie leicht einsehen können.
2. Die Firma kann diese Bedingungen im gesetzlich zulässigen Rahmen ändern.
3. Bei nachteiligen Änderungen erfolgt eine vorherige Mitteilung.
4. Erhebt der Nutzer innerhalb der Frist keinen Widerspruch, gilt die geänderte Fassung als angenommen.

§6 (Mitteilungen an Nutzer)

Die Firma kann Nutzer per E-Mail, Telefon, In-App-Benachrichtigung oder Aushang informieren. Wenn eine individuelle Mitteilung nicht möglich ist, kann ein Hinweis auf der Service-Seite genügen.

§7 (Pflichten der Firma)

1. Die Firma bemüht sich um einen stabilen und fortlaufenden Dienst.
2. Die Firma betreibt ein angemessenes Sicherheitssystem.
3. Bei unvermeidbaren Gründen kann der Dienst beschränkt oder ausgesetzt werden; Grund und Dauer werden mitgeteilt.

§8 (Schutz personenbezogener Daten)

Die Firma erhebt nur die für die Bereitstellung des Dienstes erforderlichen Mindestdaten und schützt diese gemäß Gesetz und Datenschutzrichtlinie.

§9 (Benutzerregistrierung)

Der Nutzer kann sich nach den von der Firma angegebenen Verfahren registrieren. Der Vertrag wird wirksam, wenn die Firma den Antrag annimmt und der Nutzer zustimmt.

§10 (Pflichten des Nutzers)

1. Mitteilungen, Anleitungen und Richtlinien der Firma einhalten.
2. Registrierungsdaten korrekt und aktuell halten.
3. Login-Daten nicht an Dritte weitergeben.

§11 (Informationen und Werbung)

Die Firma kann notwendige Informationen und Werbung über Website, App oder E-Mail bereitstellen. Der Nutzer kann Benachrichtigungen im gesetzlich zulässigen Rahmen ablehnen.

§12 (Austritt und Sperrung)

Der Nutzer kann jederzeit austreten. Bei Verstößen gegen diese Bedingungen kann die Firma den Vertrag rechtmäßig beschränken, aussetzen oder kündigen.

§13 (Bereitstellung und Nutzung)

Der Dienst beginnt mit der Annahme des Antrags oder am angekündigten Startdatum. Die Firma kann aus betrieblichen oder technischen Gründen Teile oder den gesamten Dienst ändern, aussetzen oder beenden.

Artikel 14 (einmaliger 7-Tage-Zugang und Ablauf)

Der kostenpflichtige Dienst wird nur als einmaliger Kauf eines 7-Tage-Zugangs angeboten. Der Zugang beginnt mit der Zahlungsbestätigung durch Toss Payments und endet nach 7 Tagen automatisch. Für die weitere Nutzung ist ein erneuter einmaliger Kauf erforderlich.

§15 (Änderung, Unterbrechung und Ausgleich)

Die Firma kann den Dienst bei Bedarf ändern oder unterbrechen. Bei wesentlichen Auswirkungen auf den Nutzer erfolgt eine Vorabinformation.

§16 (Beschränkungen der Nutzungsumgebung)

Die Firma kann Geräte- oder Netzwerkbeschränkungen mitteilen. Der Nutzer muss prüfen, ob seine Umgebung den Dienst unterstützt.

§17 (Rechte an Werken)

Rechte an vom Nutzer erstellten Inhalten verbleiben beim Nutzer; Rechte am Dienst, an Software, Marken und Logos verbleiben bei der Firma oder dem jeweiligen Rechteinhaber.

§18 (Programminstallation und Datenerfassung)

Die Firma kann bei Bedarf die Installation oder Aktualisierung von Programmen verlangen und mit Einwilligung nur minimale Daten zur Verbesserung des Dienstes erfassen.

§19 (Verwaltung von Beiträgen)

Der Nutzer ist für seine Beiträge verantwortlich. Die Firma kann rechtswidrige, rechtsverletzende oder gegen die Regeln verstoßende Inhalte entfernen oder einschränken.

Artikel 20 (kostenpflichtiger Dienst und Zugang)

Das Unternehmen bietet den kostenpflichtigen Dienst nur in Form des einmaligen Kaufs eines 7-Tage-Zugangs an. Der Zugang beginnt mit der Zahlungsbestätigung durch Toss Payments und endet nach 7 Tagen automatisch. Für die weitere Nutzung ist ein erneuter einmaliger Kauf erforderlich.

§21 (Vertrag über kostenpflichtige Dienste)

Ein Vertrag entsteht, wenn der Nutzer den kostenpflichtigen Dienst beantragt und die Firma zustimmt. Der Nutzer muss korrekte Zahlungsdaten angeben und darf die zugelassenen Zahlarten verwenden.

§22 (Änderung kostenpflichtiger Dienste)

Die Firma kann Preis oder Umfang kostenpflichtiger Dienste ändern und informiert vorher. Bei einem Planwechsel werden Restlaufzeit und Betrag nach Richtlinie angepasst.

Artikel 23 (Kündigung und Rückerstattung des kostenpflichtigen Dienstes)

1. Wird die Kündigung vor Beginn der Nutzung verlangt, kann der volle Betrag erstattet werden.
2. Sobald Nutzung, Download, Installation oder Rechtsübertragung begonnen hat, kann die Kündigung oder Rückerstattung eingeschränkt sein, außer wenn das Gesetz dies verlangt oder ein Verschulden des Unternehmens vorliegt.
3. Liegt ein Verschulden des Unternehmens vor, stellt es den Dienst erneut bereit oder erstattet den Betrag.
4. Rückerstattungen werden grundsätzlich über die ursprüngliche Zahlungsmethode abgewickelt und unterliegen den Regeln von Toss Payments sowie dem anwendbaren Recht.

§24 (Zahlung und Rückerstattung von Überzahlungen)

1. Der Nutzer zahlt über die von der Firma angegebene Methode.
2. Bei Überzahlung erstattet die Firma möglichst über dieselbe Methode zurück.
3. Wenn das nicht möglich ist, informiert die Firma den Nutzer unverzüglich und erstattet über die vom Nutzer gewählte Methode.
4. Ist die Überzahlung vom Nutzer verursacht, kann die Firma angemessene Kosten der Erstattung abziehen.

§25 (Schadensersatz)

Die Firma ersetzt nur den tatsächlichen Schaden, der durch einen Mangel des Dienstes entstanden ist. Für Schäden ohne Vorsatz oder Fahrlässigkeit der Firma besteht keine Haftung.

§26 (Haftungsbeschränkung)

Die Firma haftet nicht für Schäden, die durch den Nutzer, durch Geschäfte zwischen Nutzern oder mit Dritten oder durch Änderungen bzw. Unterbrechungen kostenloser Dienste verursacht werden, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt.

§27 (Gerichtsstand)

Bei Streitigkeiten bemühen sich die Parteien zunächst um eine einvernehmliche Lösung. Ist ein Gerichtsverfahren erforderlich, bestimmt sich der Gerichtsstand nach den anwendbaren Vorschriften.